Blick auf Bad Belzig, Bild: Sebaso
Seit dem 7. Juni 2021 haben die Einwohnerinnen und Einwohnern der kleinen Stadt Bad Belzig im Süden Brandenburgs es ganz bequem: Von ihrem Wohnzimmersessel aus oder in der Hängematte im Garten können sie sich künftig an der Gestaltung ihrer Kommune beteiligen. Eine digitale Bürgerbeteiligungsplattform macht das möglich. Wer sich unter dort einloggt, ist mittendrin im Geschehen der Kommune, kann sich informieren, mitreden und mit anderen diskutieren.
Die neue Bürgerbeteiligungsplattform bietet die Möglichkeit, an Umfragen teilzunehmen und so gemeinsam Entscheidungen zu treffen. Auch Kinder und Jugendliche sollen gezielt einbezogen werden. Im Sommer stellte die Verwaltung zum Beispiel den Namen des neuen soziokulturellen Zentrums zur Abstimmung ein. Fast 100 Bürgerinnen und Bürger stimmten dazu ab. „Wir haben positive Rückmeldungen zur Plattform erhalten“, sagt Diana Krebs von der Initiative Neuland21, die die Plattform im Rahmen des Open-Government-Projekts „Alles auf offen” gemeinsam mit einer Arbeitsgruppe initiiert und an den Start gebracht hat. „Die Bürgerinnen und Bürger erkennen darin einen klaren Mehrwert.” Zusammen mit der Arbeitsgruppe aus Bürgerinnen, Stadtverordneten, Mitarbeitenden der Bad Belziger Verwaltung und zivilgesellschaftlichen Organisationen kümmert sich Diana Krebs um die Inhalte. „Die Arbeitsgruppe ist sehr engagiert“, freut sie sich. „So stellen wir sicher, dass möglichst viele Stimmen und Perspektiven bei der Auswahl von Beteiligungsthemen berücksichtigt werden.“
Unser Ziel ist es, die Demokratie vor Ort zu fördern und die Bürgerinnen und Bürger stärker in Entscheidungen und die Gestaltung ihres Lebensumfeldes mit einzubeziehen.
Nach und nach sollen die Bürgerinnen und Bürger auch eigene Ideen, zum Beispiel für Aktionen oder die Gestaltung öffentlicher Räume einreichen und hier online zur Diskussion stellen können. Finden sich genügend Mitstreiterinnen und Mitstreiter, kann abgestimmt werden. Eine Debattenfunktion macht sowohl die Diskussion untereinander als auch mit der Stadtverwaltung möglich. Zukünftig sind die Einwohnerinnen und Einwohner eingeladen, hier auch über Bürgerhaushalte zu beraten, an Aktionsplänen und sogar an Verordnungen mitzuarbeiten. Zudem sollen alle Bekanntmachungen und Aufrufe hier veröffentlicht werden. Bad Belzigs Rathaus wird also immer offener und transparenter. Open-Government heißt das Konzept dahinter.
Die Bürgerbeteiligungsplattform ist Teil des regionalen Open Government-Projekts „Alles auf offen – Das Fläming-Labor für Transparenz und Beteiligung”. Elf lokale Akteure haben sich hier zusammengetan, um Politik und Verwaltung in der Region offener und transparenter zu gestalten sowie die Bürgerbeteiligung zu erhöhen. Neben der kleinen Stadt Bad Belzig ist die Gemeinde Wiesenburg dabei, die Vereine Naturparkverein Hoher Fläming e.V., Familienzentrum Trollberg und der Tourismusverband Fläming e.V., der Think und Do-Tank neuland21 sowie vier Akteure im Bereich Digitalisierung: Smart Village e.V., Technologie- und Gründerzentrum GmbH, Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. und die Smart Village Solutions SVS GmbH.
Diana Krebs koordiniert das gesamte Projekt. „Unser Ziel ist es, die Demokratie vor Ort zu fördern und die Bürgerinnen und Bürger stärker in Entscheidungen und die Gestaltung ihres Lebensumfeldes mit einzubeziehen“, sagt die Koordinatorin. Das Projekt wird im Rahmen der Initiative für Regionale Open Government Labore des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat gefördert.
Weitere Aktionen und Informationen zum Open-Government Projekt „Alles auf offen“ gibt es unter www.neuland21.de/projekte/alles-auf-offen/.
Weitere Infos zur digitalen Bürgerbeteiligungsplattform und der Arbeitsgruppe: https://neuland21.de/gemeinsam-bad-belzig-gestalten-bad-belzig-startet-digitale-plattform-fuer-buergerbeteiligung/
Link zur Plattform: https://beteiligung.bad-belzig.de/projekt
Link zum Programm des BMI: https://open-government-kommunen.de/
