Guter Austausch am Roundtable in Neu-Ulm © Jascha Pansch
Wie kann die Digitalisierung neue Perspektiven schaffen und strukturelle Probleme lösen und damit die Lebensqualität in und die Chancen von ländlichen Regionen stärken? Mit dieser Frage beschäftigen wir uns im Digitalen Bürgernetz intensiv. Wir finden und erzählen Beispiele für gelungene Digitalisierungsprojekte in den Regionen, zeigen Pionierleistungen und Lösungen und leisten so einen wertvollen Beitrag dabei, die Gesellschaft aktiv bei der Ergreifung ihrer Gestaltungsmöglichkeiten zu unterstützen.
Voraussetzung für die Digitalisierung ist der Zugang zu schnellem Internet. Neben dem Breitbandausbau braucht es aber auch inspirierende Best Practices, von denen man lernen kann. Es braucht einen sektorübergreifenden Austausch aller Akteure, um die Gesellschaft aktiv bei der Ergreifung ihrer Gestaltungsmöglichkeiten zu unterstützen.
Mit der Entscheidung Live-Formate in die Regionen zu bringen, setzen wir diesen Gedanken seit Herbst 2022 um: durch das Roundtable-Format „Digitale Zukunft@“ schaffen wir lebendige Orte zum Austausch für Entscheiderinnen und Entscheider aus der Region.
In Neu-Ulm folgten der Einladung des Digitalen Bürgernetz unter anderem Dr. Arndt Möser, Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg, Anna-Lisa Bohn, Gemeinde Ellenberg, Stefan Graf, Bayerischer Gemeindetag, Michael Beuschlein, SWU TeleNet GmbH, Anja Genetsch, Deutsche Glasfaser Holding GmbH und Jörg Möllenbrock, Team VoluMap und Preisträger „Digitale Orte im Land der Ideen 2022“. Nach kurzen Vorträgen dieser SprecherInnen ging es in die Diskussion mit den restlichen Teilnehmer:innen .
Moderator Dr. Herbert Lackner, Bürgermeister a.D. Bad Reichenhall, leitete in den Abend. „Digitalisierung kennt keine Landesgrenzen“, sagte er in seiner Einführung mit Blick auf Schwaben. Schwaben sei keine politische Einheit, hier kämen bundeslandübergreifend zwei verschiedene Digitalstrategien zum Tragen. Aber „es brauch eine Zusammenarbeit zum Wohl des gesamten Wirtschaftsstandorts Schwaben“. Und fügte mit einem Augenzwinkern hinzu: „Ich gehe davon aus, dass Schwaben auf einem sehr guten Weg ist, weil der Schwabe ja fleißig und schlau ist.“
Dr. Arndt Möser vom Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg, brachte einen Einblick in die Digitalisierungsstrategie des Landes mit: digital.Länd. Man sei sich zwar noch nicht über die korrekte Aussprache dieser Strategie einig, aber über den Inhalt: Digitalisierung kennt keine Regierungsbezirke und Landesgrenzen. Zunächst machte Dr. Möser noch einmal den Impact des Themas klar: „Fünf Worte reichen, um das Ausmaß klarzumachen: Die Digitalisierung verändert die Welt.“
Baden-Württemberg hat sich vorgenommen, die digitale Leitregion des Landes zu werden. „digital.Länd“ sei dafür das Navigationssystem. Im Fokus stehe der Bürger, die Technik soll dem Menschen dienen und nicht umgekehrt. Der Gleichklang aus Verfügbarkeit und Sicherheit muss stimmen.
Cybersicherheit ist für Dr. Möser ein sehr wichtiges Thema. „Cyberkriminalität ist die große Gefahr der Digitalisierung. Heute ist niemand vor Digitalangriffen sicher.“, warnte er und führte weiter aus: „Ein Digitales Immunsystem kann nur erreicht werden bei gleichzeitiger Entstehung von Sicherheitskultur.“ Somit sieht er dies auch als Kernaufgabe der Digitalisierung. In Baden-Württemberg gäbe es dafür die Cybersicherheitsagentur BaWü. Diese sei noch im Aufbau, die Kommunen würden aber bereits unterstützt.
Die Gigabitstrategie des Bundes hat zum Ziel, bis 2030 alle deutschen Haushalte an ein Glasfasernetz anzuschließen. In Baden-Württemberg sei es, bis 2025 den Ausbau einer Infrastruktur auf den Weg zu bringen. „Wir sehen das als Mannschaftssport!“
Als erfahrener ehemaliger Oberbürgermeister erklärte Dr. Lackner sich bereit, die Inhalte der kurzfristig erkrankten Anna-Lisa Bohn vorzutragen. Diese ist Bürgermeisterin der Gemeinde Ellenberg.
Die Gemeinde Ellenberg war eine der ersten Gemeinden in Baden-Württemberg in welcher ein flächendeckendes Breitbandnetz geschaffen wurde. Auf der Website der Gemeinde verweist man direkt auf der Startseite darauf: „In Ellenberg lebt es sich so gut, weil wir in unserer herrlichen Seenlandschaft eine gute Infrastruktur mit hervorragender Breitbandversorgung, ein reges Vereinsleben sowie eine hohe Lebensqualität haben.“, heißt es hier.
Der Glasfaserausbau bringe jedoch natürlich Herausforderungen mit sich. „Die Verlegung von Glasfaserkabeln erfordert eine umfangreiche Infrastrukturplanung und teils hohe Investitionen. Zudem kann es zu Beeinträchtigungen im Straßenverkehr, den Einwohnern und der Umgebung kommen.“, zitierte Dr. Lackner.
Es sei weiter wichtig, dass der Glasfaserausbau mit Bedacht und unter Berücksichtigung der Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger erfolgt. Eine transparente Kommunikation und enge Zusammenarbeit zwischen den Kommunen, den Telekommunikationsunternehmen und den Bürgerinnen und Bürgern sei von großer Bedeutung, um mögliche Unannehmlichkeiten zu minimieren und die Vorteile des Glasfaserausbaus bestmöglich zu nutzen.
Stefan Graf vom Bayerischen Gemeindetag übertrug in seinem Vortrag die Inhalte aus Ellenberg auf Bayern: Man sei dort inzwischen weit gekommen. „2030 wollen wir fertig sein, das ist vollkommen unrealistisch aus unserer Sicht“, erklärte er in Neu-Ulm. Das werden wir nicht nur allein mit Förderungen hinbekommen, man sei deswegen froh über umsetzungsstarke Player am Markt wie Deutsche Glasfaser, die auch gewillt sind, die Standards einzuhalten
Stefan Graf fokussierte sich in seinem Vortrag unter anderem auf das Zusammenspiel von gefördertem und Privat-Ausbau. „Wir stehen absolut hinter dem, dass der Ausbau primär privatwirtschaftlich erfolgen muss.“ Das neu eingeführte Markterkundungsverfahren sei ein guter Schritt um möglichst viel eigenwirtschaftlich zu erschließen. Der Bayerische Gemeindetag ermutige die Kommunen, in die Gespräche zu gehen und Kooperationsvereinbarungen einzugehen.
„Glasfaserausbau geht nicht mit der Brechstange, es muss ein intelligenter Ausbau sein.“, betonte er. Dafür müssten Synergien genutzt werden, denn: „Es wird nicht alles eigenwirtschaftlich gehen.“
Michael Beuschlein, Geschäftsführer der SWU TeleNet Gmbh, sprach gemeinsam mit Anja Genetsch, Bereichsleiterin Kommunale Kooperationen Deutsche Glasfaser.
„In Partnerschaft auf Augenhöhe den Ausbau vorantreiben“, das ist das gemeinsame Ziel. „Kooperationen sind für uns ein ganz wichtiges Thema“, betonte Michael Beuschlein. „In unserer Region geht es jetzt in den strategischen Glasfaserausbau.“ Da gibt es viel zu tun: Der Ausbau soll clusterweise vorangetrieben werden. „Diese finanzielle und ressourcengreifende Maßnahme schaffen wir nicht alleine, wenn wir bis 2030 alle Haushalte anschließen wollen. Aus dem Grund ist eine Partnerschaft mit einem kompetenten und erfahrenen Partner wichtig.“
Anja Genetsch ergänzte: „Für den flächendeckenden Glasfaserausbau sind Kooperationen der Schlüssel zum Erfolg.“ Je kleiner die Gemeinde, desto größer ist beim Glasfaserausbau die Herausforderung für die örtliche Verwaltung. Eine enge Abstimmung und Kommunikation der Partner ist darum sehr wichtig. „Wir stimmen uns beim Ausbau mit unseren Partnern im Vorfeld immer sehr genau ab, so dass wir ein gemeinsames Verständnis über die Herangehensweise haben. Das erleichtert Vieles.“
Sie freute sich zudem über die jetzt in Kraft getretene DIN Normierung zu mindertiefen Verlegemethoden. „Die DIN ist ein riesen Meilenstein, der den schnellen Ausbau immens erleichtern wird.“ Sie sieht die Anbieter in der Pflicht, die Kommunen zu informieren und in der ganzen Phase des Ausbaus zu begleiten.
Mit Informationsweitergabe beschäftigt sich auch Jörg Möllenbrock von topocare. Das Idee zum ersten Tool VoluMap entstand beim Elbhochwasser: wie sollen ehrenamtliche Helfer koordiniert werden, so dass sie auch wirklich dort zum Einsatz kommen können, wo sie gebraucht werden? „Das war der Einstieg. Dann haben wir mit Rentnern und mit Jugendlichen, mit THW und anderen Kriseneinheiten gesprochen: wie muss das konzipiert sein, damit ihr die App nutzen werdet. Daraus entstanden ist Volumap.“, erklärte Möllenbrock in Neu-Ulm. Damit gewannen die Macher auch den Preis „Digitale Orte im Land der Ideen 2022“. Inzwischen sind weitere Softwarelösungen entstanden.
Bei allen dreien stehen die Organisation und Koordination von Mensch und Material im Mittelpunkt. „Dies war bei allen zurückliegenden Katastrophen in Deutschland immer eine Schwachstelle gewesen und hat nicht funktioniert.“, erklärt er seinen Antrieb.
Platho ist eine Simulations- und Logistiksoftware, welche gemeinsam mit den Stadtentwässerungsbetrieben der Stadt Köln entwickelt wurde. Sie ermöglicht die Simulation diverser Katastrophenszenarien – inklusive der Rollen diverser Akteure im Ernstfall (z.B. Feuerwehr, THW). „So können Sie im Ernstfall auf Knopfdruck ein Szenario auslösen und es kann sofort mit dessen Umsetzung begonnen werden.“
Meltho beinhaltet eine Art „Meldesystem“, welches entweder rein intern genutzt (ausschl. Mitarbeitende) oder auch für Externe frei geschaltet werden kann. Darüber werden georeferenzierte Informationen gesendet, z.B. in Form von Fotos, die sofort an die zuständige Stelle gehen und im Katastrophenfall ggf. im Rahmen von Platho genutzt werden können.
In der anschließenden Diskussion ergriffen viele Teilnehmenden die Gelegenheit, Rückfragen zu den Impulsen zu stellen. Die Zeit wurde zudem für einen intensiven Erfahrungsaustausch genutzt. Schwerpunkte bildeten hierbei zum einen unisono die Relevanz der richtigen Kommunikation von Unternehmen, Gemeinden, Förderstellen und Anwohnern. Zudem entbrannte eine Diskussion um die gesetzlich vorgeschriebene Verlegung von Leerrohren. Diese müssen also verlegt werden, können aber nur in wenigen Fällen von Infrastrukturunternehmen auch gewinnbringend genutzt werden. Auch die für alle beteiligten schwierige Situation, wenn es zum Überbau kommt, wurde eingehender thematisiert. Der lebhafte Austausch wurde im anschließenden Get together weiter vertieft.
In Neu-Ulm hat das Digitale Bürgernetz wieder einen lebendigen Ort zum Austausch geschaffen und aufgezeigt, dass auch in Schwaben die künftige Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftsstärke sehr stark von dem Fortschreiten der Digitalisierung sowie dem hierfür notwendigen Aufbau von Infrastrukturen wie Glasfasernetzen abhängen.
Luftaufnahme der Gemeinde Mauer im Kraichgau. Die Universitätsstadt Heidelberg ist nicht weit entfernt. Mauer hat ca. 4.100 Einwohnerinnen und Einwohner. © Gemeinde Mauer Herr Ehret, Sie sind seit rund zehn Jahren Bürgermeister von Mauer. Was ist ihr wichtigstes Projekt im Bereich Digitalisierung? Wir beschäftigen uns in Mauer seit Jahren mit dem Ausbau der digitalen Infrastruktur; flächendeckend Glasfaser anzubieten, ist das Ziel. Ich bin überzeugt, dass wir hier FTTH brauchen, um als Wohnort attraktiv zu bleiben. Bei uns wohnen zum Beispiel Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Softwarekonzerns SAP, der hier in der Nähe seine Zentrale hat. Die sagen: ‚1 Mbit? Das geht nicht.‘ Über Jahre haben wir bereits mit Anbietern verhandelt, oft darüber, in welcher Höhe sich die Gemeinde an den Kosten beteiligt. Ein guter Schachzug war wohl, dass wir auf Kreisebene mittlerweile einen Zweckverband mit allen 54 Gemeinden gegründet haben, um zumindest die wichtigen Knotenpunkte selbst auszubauen. Danach wurden wir von Angeboten fast überrannt und haben jetzt einen Kooperationsvertrag zum eigenwirtschaftlichen Ausbau der innerörtlichen Glasfaserstruktur mit „Deutsche Glasfaser“ abgeschlossen. Welche Angebote in Ihrer Gemeinde haben Sie in den letzten Jahren digitalisiert? Wir versenden einen digitalen Newsletter, weil wir erkannt haben, dass die jungen Leute die Amtsblatt-Mitteilungen so nicht nutzen. In der Schule haben wir außerdem eine WLAN-Struktur aufgebaut. Das sind die beiden wichtigsten Projekte. Sie sagten, dass Bürgerinnen und Bürger auf Sie zugekommen sind, weil sie sich zuhause schnelles Internet wünschen. Wie sieht das mit den Unternehmen aus? Das war die zweite Gruppe, die auf mich zugekommen ist. Es gibt natürlich nach wie vor Handwerksbetriebe, die das schnelle Internet in dem Umfang nicht brauchen. Das sieht aber zum Beispiel bei Konstruktionsfirmen anders aus, die mit CAD, also computerunterstütztem Design, arbeiten. Manche Betriebe haben fürs Erste auch individuelle Lösungen gefunden, buchen etwa zwei Anschlüsse, um ihre benötigte Bandbreite zu erreichen – würden aber ganz klar von einem Glasfaseranschluss profitieren.
Wir wollen, dass die Verarbeitungsprozesse in der Verwaltung komplett digital ablaufen. Was hat sich durch die Pandemie bei Ihnen geändert? Wie anderswo auch: Videotelefonate sind in der Verwaltung mittlerweile üblich geworden. Das ist sehr effizient, wenn man sich daran gewöhnt hat und die Funkdisziplin einhält. Dinge wie die Corona-Warnapp haben viele Bürgerinnen und Bürger positiv beeinflusst, ihnen die Möglichkeiten der Digitalisierung aufgezeigt. In der Verwaltung ist das hingegen nicht immer so einfach. Als kleine Gemeinde sind wir zum Beispiel an unsere Wartungsverträge mit Rechenzentren gebunden, und eine Verwaltungsleistung wirklich digital abzuwickeln, kostet Schweiß und Kraft. Die Politik hat mit dem Onlinezugangsgesetz aber einiges auf den Weg gebracht, auch wenn es in der Realität noch hakt. Ganz konkret: Was bedeutet digitale Verwaltung für Sie? Wir wollen dahin kommen, dass die Verarbeitungsprozesse komplett digital ablaufen. Nehmen wir das Beispiel Hundesteuer: Wenn sich jemand einen Hund anschafft, soll er nicht eine E-Mail schreiben, einen Steuerbescheid per Post bekommen und dann den SEPA-Bescheid ausfüllen. Sondern all das soll digital passieren: Die Eingabe erfolgt über eine Maske, der Bescheid kommt digital, und das Bezahlen erfolgt auch digital. Die Verwaltung hat die Liste der Hundebesitzer dann nicht in einem Ordner abgeheftet, sondern hat diese Daten direkt im System. Der Mitarbeiter kann, wenn ein Hund mit Marke gefunden wird, dort recherchieren, wem der Hund gehört, und über das System idealerweise auch direkt eine Nachricht versenden: Bitte holen Sie Ihren Hund ab. Wer kümmert sich bei Ihnen in der Gemeinde um die Digitalisierung? In kleinen Kommunen ist der Bürgermeister Ansprechpartner für viele Dinge, von der Wirtschaftsförderung bis hin zum Bürgerdialog. Die Menschen schreiben mir eine E-Mail und erwarten eine schnelle Antwort. Das ist bei der Digitalisierung nicht anders. Aufgaben im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes, etwa das Onlinestellen von Formularen, sind hingegen eher eine Querschnittsaufgabe. Da befasst sich das Ordnungsamt genauso damit wie das Bauamt. Eine schriftlich fixierte Digitalisierungsstrategie in dem Sinne haben wir nicht, aber die wichtigen Schritte besprechen wir im Gemeinderat; allein schon deshalb, weil es häufig um Geld geht. Sie sagten vorhin, dass die Digitalisierung der Schule ein wichtiges Projekt in Mauer ist. Was machen Sie da konkret? Derzeit geht es vor allem um den Medienentwicklungsplan und die Frage, mit welchen digitalen Medien wir die Schule noch besser ausstatten, Monitore mit Touchscreen, Klassensätze an Tablets, Dokumentenkameras und anderes. Das ist sogar losgelöst von Homeschooling und den Entwicklungen in der Pandemie. Ziel ist, dass die Schülerinnen und Schüler dadurch eine gewisse Medienkompetenz aufbauen, besser mit den digitalen Möglichkeiten umgehen und Handynutzung nicht auf Social Media reduzieren. Das ist wichtig, denn in ihrem Berufsleben wird die heutige Schülergeneration sehr viel mit Digitalisierung zu tun haben, egal, wo jemand arbeitet. Inwieweit nutzen Sie digitale Kanäle zur Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern? Unsere Website wird gut nachgefragt, verknüpft zurzeit aber fast zu viele Informationen. Daher haben wir einen Relaunch beauftragt. Noch 2022 soll das neue Bürgerportal mit der Einbindung digitaler Angebote der Verwaltung online gehen, das Budget dafür haben wir bereitgestellt. Als Bürgermeister, also als Privatperson, nutze ich außerdem Facebook und Instagram, um zum Beispiel Fotos zu posten. Die Gemeinde Mauer hat diese Kanäle nicht. Wir haben uns auch gegen eine Bürger-App entschieden: Ob die sinnvoll ist, hängt von der Größe der Gemeinde ab, und man muss vorab genau Ziel und Inhalt des Angebots definieren, ob man etwa die Einwohnerinnen informieren oder Touristen erreichen möchte. Wenn Sie in die Zukunft schauen – was ist Ihre digitale Vision für Mauer? Auch in der Verwaltung wird die Work-Life-Balance immer wichtiger. Ich kann mir vorstellen, dass es bei zunehmend digitalisierten Prozessen da auch zunehmend Richtung Homeoffice für die Angestellten geht. Für Mauer wünsche ich mir als Bürgermeister, dass wir bald Glasfaser bis in jedes Haus, also FTTH, haben. Ob Fernseher oder Sprachassistenten, Tablet, Smartphone oder Laptop: Die meisten haben mehr als ein Endgerät, in den Familien multipliziert sich das noch. Dazu kommen Smart-Home-Anwendungen, selbst die Kaffeemaschine könnte künftig vernetzt sein. Dafür braucht es einfach die nötige Infrastruktur. Wir spüren, dass das für die Bürgerinnen und Bürger immer wichtiger wird. Bei Neubaugebieten wurde früher gefragt, was der Kubikmeter Wasser kostet. Heute fragt man nach der Bandbreite. Zur Person John Ehret ist seit 2012 Bürgermeister der Gemeinde Mauer mit 4.100 Einwohnerinnen und Einwohnern. Mauer liegt im Kraichgau, die Gemeinde zählt zum Rhein-Neckar-Kreis, die Universitätsstadt Heidelberg ist rund 17 Kilometer entfernt. Bevor er als Bürgermeister kandidierte, arbeitete John Ehret beim Bundeskriminalamt. Er war unter anderem im Bereich Staatsschutz und im Rahmen der internationalen Polizeiarbeit tätig.
